BTB GIS und AK Straßenbau im Gespräch mit dem Fernstraßen-Bundesamt

Am Mittwoch, den 08.03.2023 fand in den Räumen des Fernstraßen-Bundesamts (FBA) in Leipzig ein Gespräch zwischen der Präsidentin des FBA‘s, Frau Drescher, der Leiterin der Abteilung Z, Frau Schenderlein, dem Referatsleiter Z4, Herrn Liney, dem Vorstand der BTB-GIS, Vertretern des Arbeitskreis Straßenbau sowie zwei stellvertretenden Bundesvorsitzenden statt. 

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde eröffnete der Bundesvorsitzende der BTB-GIS, Jörg Becker, das Gespräch mit einer Nachfrage zu einem Versprechen der Vorgängerregierung, nämlich der Öffnung der Stellenausschreibungen A14 auch für den gehobenen technischen Verwaltungsdienst (ghD).

Leider ist hier noch nichts passiert und Herr Liney bremste alle Erwartungen, da das FBA an die strikten Vorgaben der Bundeslaufbahnverordnung (BLV) und die Bundeshaushaltsordnung (BHO) gebunden ist. Es bleibt den Beamtinnen und Beamten also weiterhin nur die Möglichkeit der „Insichbeurlaubung“. 

Axel Weyand, stellvertretender Bundesvorsitzender, fragte nach den Aufstiegsmöglichkeiten für den ghD und verwies auf die Fortbildungsqualifizierungen in Rheinland-Pfalz. Herr Liney berichtete von der schlechten Durchlässigkeit des BLV, kündigte aber an, dass, im Hinblick auf den Fachkräftemangel, zurzeit eine Novellierung läuft.

Weitere Gesprächsthemen waren der Stellenplan der FBA-Beamten und der zur Autobahn GmbH zugewiesenen Beamten (AdB-Beamten), die Beförderungsquote und das Langzeitarbeitskonto. Letzteres kann, da es gemäß Aussage des FBA eine originäre Aufgabe der Autobahn GmbH ist, auch nur von dieser für die zugewiesenen Beamten angelegt werden. Dies würde zu einer Attraktivitätssteigerung führen. 

Der BTB Arbeitskreis Straßenbau, vertreten durch seine Vorsitzende Kathleen Strusch, fragte nach der Möglichkeit der Einführung der Beamtenausbildung in Form eines technischen Referats. Leider kann laut Frau Drescher aufgrund der Größe des FBA von max. 400 Mitarbeitern, keine eigene Ausbildung gestemmt werden. Es besteht aber die Möglichkeit der Hospitation. Eine weitere Frage beschäftigte sich mit dem Stand der Planfeststellungsverfahren. Frau Drescher gab an, dass das FBA sehr abhängig ist von den eingereichten Verfahren der Autobahn GmbH. Diese würden stark unter den einzelnen Niederlassungen variieren. Es ist die Tendenz erkennbar, dass bei den Ländern seit 2016, seit bekannt war, dass die Autobahnen von den Ländern an die Autobahn GmbH gehen, sich verstärkt auf Landes- bzw. Bundesstraßen konzentriert wurde. Die Autobahnprojekte wurden liegengelassen und müssen, da sie jetzt älter als fünf Jahre sind, komplett neu überplant werden. 

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der BTB Arbeitskreis Straßenbau nach Corona seinen Informations- und Erfahrungsaustausch aus den Bundesländern wieder aufgenommen hat und bereits Planungen für das Treffen im nächsten Jahr anstellt. Nach der diesjährigen, im Landesamt für Straßenbau und Verkehr in Leipzig großartig organisierten Veranstaltung in Sachsen, ist in 2024 ein Baustellenbesuch in Nordrhein-Westfalen vorgesehen.

Für alle die jetzt Lust gefunden haben sich im AK Straßenbau zu beteiligen, freuen wir uns auf eure Kontaktaufnahme bei Kathleen Strusch oder dem Vorstand der BTB-GIS.

Wir würden uns freuen, wenn Sie bei uns mitwirken und für GUTE ARBEIT und ARBEITS-BEDINGUNGEN, sowie eine leistungsgerechte Entlohnung und Besoldung in der Autobahn GmbH und dem FBA sorgen.